Allgemeine Geschäftsbedingungen der SIGNal Reklame GmbH, Schwäbisch Hall

1. Allgemeines

Nachstehende Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr der Parteien. Ihr Inhalt ist
alleine maßgebend. Die Parteien haben sämtliche Vereinbarungen, die sie aus Anlass des vorliegenden
Vertrages miteinander getroffen haben, zutreffend und vollständig schriftlich so niedergelegt, wie sie sich aus den vertraglichen Vereinbarungen und den Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der SIGNal Reklame GmbH ergeben; andere Vereinbarung haben die Parteien aus Anlass dieses Vertrages nicht miteinander getroffen; darüber hinausgehende Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen für Ihre Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. In Fällen, in denen die Parteien jeweils auf ihre eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweisen oder Bezug nehmen, sind diese nur maßgeblich, soweit sie sich nicht widersprechen.

2. Preise

Die SIGNal Reklame GmbH behält sich vor, die vereinbarten Preise für Waren und Leistungen zu
erhöhen, sofern die Lieferungen oder Leistungen später als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen sollen und dies aus Gründen, die die SIGNal Reklame GmbH nicht zu vertreten hat, geboten ist. Die SIGNal Reklame GmbH behält sich handelsübliche Mengen- oder Qualitätstoleranzen ausdrücklich vor, insbesondere bei Druckerzeugnissen und Werbeartikeln; diese können vom Kunden erfragt werden. Die angebotenen Waren bleiben dem Zwischenverkauf vorbehalten, Angebote der SIGNal Reklame GmbH sind 30 Tage gültig. Entwurfsarbeiten und Korrekturabzüge auf Kundenwunsch können nach Aufwand in Rechnung gestellt werden. Dies gilt insbesondere bei Nichterteilung des Auftrages.

3. Lieferzeit

Die von uns angegebenen Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, insbesondere haften wir
nicht für allfällige Verspätungen von Vorlieferanten; wir sind jedoch bemüht, die vereinbarten Termine
genauestens einzuhalten. Der Vertragspartner kann die SIGNal Reklame GmbH frühestens 10 Tage nach
Überschreitung eines verbindlichen oder unverbindlichen Liefertermins oder einer verbindlichen oder
unverbindlichen Lieferfrist schriftlich unter Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Leistung auffordern. Mit solch einer Mahnung wird die SIGNal Reklame GmbH in Verzug gesetzt. Ereignisse, höhere Gewalt, Arbeitskämpfe bei der SIGNal Reklame GmbH oder deren Lieferanten und vergleichbare unvorhersehbare Hindernisse, auf deren Entstehung oder Beseitigung die SIGNal Reklame GmbH keinen Einfluss hat, verlängern die vereinbarten Lieferfristen um die Dauer des Hindernisses, längstens jedoch um 2 Wochen. Schadensersatzansprüche des Vertragspartners wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, soweit nicht auf Seiten der SIGNal Reklame GmbH oder eines ihres Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bei kurzfristigen kundenseitigen Absagen von Montageterminen berechnen wir pro Montageobjekt 25,00 € bis 48 Std zuvor, 50,00 € bis 24 Std zuvor, 100,00 € bei weniger wie 24 Std zuvor sowie ggf. angefallene Anfahrt.

3.1. Warte- und Reinigungszeiten

Warte- und Reinigungszeiten werden zusätzlich berechnet und sind nicht im Preis enthalten.

4. Zahlungen

Bei Beträgen unter 150,00 € berechnen wir einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 25,00 €.
Rechnungen sind bei Auslieferung bar ohne Abzug zu bezahlen. Bei Sonderanfertigungen und bei Aufträgen über 1.500,00 € ist eine Anzahlung von 50 % zu leisten. Neukunden müssen Vorkasse leisten. Alle anderen Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug.

5. Abweichungen

Die Angaben des Kunden nach einem Korrekturabzug sind verbindlich, ebenso die Auftragsbestätigung der SIGNal Reklame GmbH.

6. Verarbeitung von Folienprodukten

Die SIGNal Reklame GmbH verwendet ausschließlich hochwertige Markenprodukte. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Oberfläche des zu beklebenden Gegenstandes sauber ist. Wachs, Silikon, Öl, Fett und Schmutz müssen entfernt sein. Bei Montagen vor Ort ist vom Kunden sicher zu stellen, dass die zu beklebenden Flächen mind. 12 Stunden vorher und 12 Stunden nach Fertigstellung über 20 Grad beheizt sind, damit der Kleber trocknen kann. Ohne diese Wärmezeiten wird eine Garantie ausgeschlossen. Beklebungen auf Fahrzeuglacken werden nur gewährt, wenn es sich um Originallack handelt. Bei nachlackierten Teilen ist die Garantie ausgeschlossen. Dies ist vom Kunden zu prüfen. Weiterhin müssen die Folien vom Auftraggeber nochmals auf Festigkeit überprüft und bei Bedarf erneut durch Andrücken befestigt werden. Gebäude- und Fensterbeklebungen erhalten stets einen mittigen Kreuzschnitt, um Spannungsrisse zu verhindern. Wird die Folie beim Auftraggeber montiert und die Voraussetzungen sind nicht erfüllt, behalten wir uns vor, den Montagetermin abzubrechen. Der Aushärtungsprozess der Folie dauert mindestens 3 Tage, währenddessen die Temperatur des zu beklebenden Gegenstandes nicht unter +7 Grad Celsius und nicht über +25 Grad Celsius betragen darf. In dieser Zeit darf der Gegenstand weder gewaschen noch poliert oder gewachst werden.

6.1. Einschränkung der Gewährleistung

Einschränkung der Gewährleistung: Gewährleistungsansprüche der Kunden gegen die SIGNal Reklame
GmbH sind insbesondere in Fällen ausgeschlossen, in denen die vertragsgegenständlichen Folienprodukte
Kraftstoffen oder deren Dämpfen ausgesetzt sind und/oder Folienprodukte in besonders tiefe Sicken zu
applizieren sind (vgl. Mercedes Sprinter/VW Crafter). Bei Folienmontage auf Lack kann es sein, dass direkt auf dem Lack geschnitten werden muss. Dies geschieht in aller Sorgfalt und nur, wenn es sich nicht vermeiden lässt, aber auf Risiko des Auftraggebers und – soweit gesetzlich zulässig – unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung der SIGNal Reklame GmbH.

6.2. Haftung von Folien

Aufgrund der Vielfältigkeit von Oberflächen und Lacken kann für Schäden, die aus der Entfernung oder Montage von Folien entstehen, keinerlei Haftung übernommen werden. Aussagen, die zu nicht zu erwartenden oder zu erwartenden Schäden aus der Entfernung oder der Montage von Folien gegenüber dem Auftraggeber getroffen werden, sind ausdrücklich unverbindlich und stellen keine Gewährleistungs- oder Garantieübernahme dar. Lacke mit Nano-Technologie können nicht beklebt werden. Der Auftraggeber hat selbst zu prüfen, ob solch ein Nano-Lack vorliegt. Eine Reklamation aufgrund von nicht haftender Folie auf Nanolack kann nicht anerkannt werden. Die Garantie wird grundsätzlich nur gewährleistet, wenn die Servicestempel zur Durchsichtskontrolle im ausgehändigten Servicehandbuch erfüllt sind.

6.3. Magnetfolien

Bei der Verwendung von Magnetfolien ist unbedingt dem Anwendungs-Blatt folge zu leisten.
Die Verbindung muss mindestens 1 x wöchentlich durch den Kunden für einen Tag gelöst werden. Für eventuelle Schäden am Lack ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.

7. Unterlagen

Entwürfe bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Pflichten gegenüber dem Kunden Eigentum der SIGNal Reklame GmbH und dürfen vom Kunden ohne ausdrückliche Genehmigung der SIGNal Reklame GmbH weder vervielfältigt, noch für andere Zwecke als dem vereinbarten verwendet werden, insbesondere nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat Entwürfe ohne gesonderte Vereinbarung auch dann zu vergüten, wenn das Vertragsverhältnis im Übrigen nicht fortgesetzt wird.

8. Besondere Vertragsbedingungen

Soweit Gegenstand des Vertrages Werbeartikel oder Eventsys-Bauschildsysteme sind, sind die besonderen Vertragsbedingungen der SIGNal Reklame GmbH Werbeartikel oder Eventsys-Bauschildsysteme ebenfalls einvernehmlich als Vertragsbestandteil vereinbart; der Vertragspartner der SIGNal Reklame GmbH hat vor Vertragsabschluss eine Ausfertigung auch dieser besonderen Vertragsbedingungen erhalten und hatte ausreichend Gelegenheit, auch deren Inhalt zur Kenntnis zu nehmen und erklärt sich mit deren Inhalt, wie auch mit dem Inhalt der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

9. Datenschutz

Datenschutz: Gemäß § 28 Abs. 1 BDSG weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden personen- und firmenbezogenen Daten gespeichert werden.

10. Dokumentation und Werbung

Die SIGNal Reklame GmbH behält sich das Recht vor, durchgeführte Werbemaßnahmen zu dokumentieren
und, sofern nicht anders vereinbart, zu Werbezwecken als Referenz nutzen zu können.

11. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages der Parteien unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmung hiervon unberührt. Die Parteien werden nach Treu und Glauben Verhandlungen darüber führen, die unwirksamen Bestimmungen durch gültige zu ersetzen, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist ausschließlich in 74523 Schwäbisch Hall.